13.01.2010 - 4 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Exner informiert vor Beginn der Diskussion/Beratung der vorliegenden Tagesordnungspunkte zur Haushaltslage.

 

In seinen Ausführungen spricht Herr Exner insbesondere die Position „Schlüsselzuweisungen 2010“ – voraussichtlich nochmal 1, 7 Mio weniger – und deren Auswirkungen an.

Die Haushaltsunterlagen 2010 einschl. Haushaltssicherungskonzept erhalten die Stadtverordneten in Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2010 am 25. Januar 2010 über ihre Postfächer.

 

 

Herr Exner spricht  im Anschluss der Beratung der vorliegenden Tagesordnungspunkte unter TOP 4 „Mitteilungen der Verwaltung“ die aktuell vorliegenden Pressemitteilungen zum Thema „KP II“ an.

Wie berichtet,  wurden mit Stand vom 4. Januar 2010  7, 29 % der 10.2 Millionen Euro abgerufen.

Herr Exner legt dar, dass die Darstellung kein realistisches Bild abgebe, da Großinvestitionen wie das Klinikum, das Karl-Liebknecht-Stadion und der Luftschiffhafen dabei nicht erfasst sind.

Laut Herrn Exner laufen alle Projekte wie vorgesehen. Die aktuelle Vergleichstabelle des Ministeriums für Finanzen weise für Potsdam in einer Prognose bis Ende 2010 einen Mittelabfluss von fast 70  % aus.

 

Im Anschluss teilt Herr Exner die Mittelabruftermine für 2010 mit:

15.02.2010; 01.04.2010; 17.05.2010; 01.07.2010; 16.08.2010; 01.10.2010; 15.11.2010.