20.01.2010 - 7.2 Potenzialanalyse Einzelhandel in der Innenstadt...

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Eingangs wird eine Information zum Sachstand der Potenzialanalyse Einzelhandel in der Innenstadt und Babelsberg – Stand Dezember 2009 - als Tischvorlage ausgereicht, die Herr Goetzmann im Weiteren erläutert. Zu einem späteren Zeitpunkt wird von mehreren Mitgliedern des Hauptausschusses die Ausreichung der o. g. Information als Tischvorlage kritisiert.

Auf die Nachfrage von Frau B. Müller, ob im Rahmen der Potenzialanalyse auch kleinere Unternehmen berücksichtigt werden, antwortet Herr Goetzmann, dass dies nicht die Fragestellung der hier vorgelegten Untersuchung betreffe und dies eher eine Angelegenheit der Wirtschaftsförderung sei. Herr Dr. Scharfenberg stellt fest, dass es bisher bezüglich der Zielstellung keine Erfolge zu verzeichnen gebe – nur die Bewertung der Standorte/Lage in den Berichten variiere. Hinzu komme, dass sich die Rahmenbedingungen mit der Finanzkrise um einiges verschlechtert habe, was ihn zu der Frage veranlasse, wie mit dieser Situation umgegangen werden solle.

Herr Goetzmann verweist seinerseits darauf, dass es Umsetzungserfolge gebe, die sich u. a. in konkreten Bauantragstellungen widerspiegeln - oftmals bedürfe dies jedoch eines längeren Zeitraums. Die Verwaltung handele mit der Potenzialanalyse nach einem entsprechenden Auftrag der Stadtverordneten-versammlung – wenn sich der politische Wille ändere, müsse sich das in einem Beschluss der StVV niederschlagen.

Herr Naber betont, dass es Intention sein müsse, die Innenstadt attraktiver zu machen. In einem entsprechenden Beschluss sei die Verwaltung zur Durchführung eines Workshops beauftragt worden – hier sollte jetzt oder in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses über den  Sachstand berichtet werden. 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung:

 

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Anlagen