20.01.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 23. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. Dezember 2009 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung bittet Herr Dr. Scharfenberg unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ um Informationen zum Thema russisch-orthodoxes Gemeindezentrum, Kaufhallen Zentrum Ost und Schlaatz – da hier eine monatliche Berichterstattung vereinbart wurde – sowie um eine Information zur Problematik Internat Luftschiffhafen/Erzieher.   Auf Nachfrage des Oberbürgermeisters, ob seitens der Verwaltung diesbezügliche Informationen möglich sind, verneint Frau Ewers dieses.

Darüber hinaus verweist Frau Dr. Müller auf die im Vorfeld geäußerte Bitte, eine Übersicht zum aktuellen Stand des Abrufs der Mittel aus dem Konjunkturpaket II, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Vorhaben, auszureichen. Nachdem diese Unterlagen als Tischvorlage verteilt sind, sagt der Oberbürgermeister auf eine entsprechende Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zu, dass Rückfragen zu dem Papier unter dem Punkt „Sonstiges“ möglich sind. 

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.