27.01.2010 - 10.1 Genehmigung einer Eilentscheidung zum Finanziel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Entsprechend
dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist der Verlauf der Behandlung dieser Vorlage
wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist
der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Eilentscheidung vom 30.12.2009 gemäß §§ 58 i.V.m. 70 BbgKVerf. zur Aufstockung
der Deckungskreise 3019/3519 (Soziale Leistungen – überplanmäßige
Auszahlungen/Aufwendungen) wird genehmigt.
Zur
Leistung von pflichtigen Sozialleistungen wird im Jahr 2009 ein zusätzlicher
Mehrbedarf in Höhe von EUR 1.507.000 entstehen. Von diesen erforderlichen
Aufwendungen/Auszahlungen sind derzeit EUR 1.489.400 durch sonstige
Mehrerträge/Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen/ Minderauszahlungen im
Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt gedeckt.
Diesen
überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von bis zu EUR 1.507.000 wird
zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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15 kB
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