27.01.2010 - 7.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Begründung zu dieser Drucksache
wurde den Stadtverordneten als TISCHVORLAGE ausgereicht.
Die nachfolgend aufgeführten Drucksachen
10/SVV/0052, 10/SVV/0079, 10/SV/0078, 10/SVV/0080 werden vom Beigeordneten für
Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Im Weiteren bringt Herr Exner die
Mitteilungsvorlagen DS 10/SVV/0055 (gemäß Beschluss: 09/SVV/0082) und
10/SVV/0092 (gemäß Beschluss: 09/SVV/0243) ein, die als Aufträge an den
Oberbürgermeister mit der Haushaltssatzung 2010 vorzulegen waren.
Der Ältestenrat
empfiehlt, die o. g. Drucksachen in alle Fachausschüsse sowie in alle
Ortsbeiräte zu überweisen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der Drucksachen 10/SVV/0052, 10/SVV/0079, 10/SV/0078, 10/SVV/0080, 10/SVV/0055
und 10/SVV/0092 in alle Ausschüsse sowie in alle Ortsbeiräte wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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7,3 MB
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3
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(wie Dokument)
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34,6 kB
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