27.01.2010 - 10.7 "freiLand" zur Chefsache machen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schröder beantragt namens der Fraktion CDU/ANW, die DS 09/SVV/1164 gemäß § 21 Punkt 1. e) der Geschäftsordnung als erledigt festzustellen.
Abstimmung:
Die Erledigung
der DS 09/SVV/1164 wird
mit
31 Ja-Stimmen festgestellt,
bei
17 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Projekt „freiLand“ mit dem Ersatz für
Spartacus und S 13 zur Chefsache zu machen und eine zügige Umsetzung zu
sichern.