10.02.2010 - 4 Schwimmbad-Neubau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Familienpartei
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 10.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/1084 Schwimmbad-Neubau
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Herr Schröder verweist eingangs darauf, dass dazu als
Tischvorlage eine neue Fassung ausgereicht wurde, die den ursprünglichen Antrag
qualifiziere und fachlich sehr spezifisch auf Details eingehe. Dies jetzt zu
diskutieren, würde den Rahmen der Hauptausschusssitzung sprengen, so dass er
eine Zurückstellung und eine erneute Befassung in der nächsten Sitzung am
24.02.2010 vorschlage. Vorab werde Herr Paffhausen einen kurzen
Sachstandsbericht geben.
Herr
Paffhausen betont, dass er die Anregungen aus dem vorliegenden Antrag aufnehme.
Vor der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung u. a. könne man sich dazu allerdings
nicht festlegen – werde aber alle Effizienzmöglichkeiten und möglichen
Umweltaspekte prüfen. Derzeit
werde das Programm im Rahmen der vorgegebenen Gesamtinvestitionskosten in Höhe
von 18 Mio. Euro zusammen-gefasst. Wenn in der Hauptausschusssitzung am 17.
März 2010 die Ergebnisse präsentiert und ein Auftrag an die Stadtwerke erteilt
werde, müsse der Aufsichtsrat dies freigeben. Bis dahin sei u. a. noch die
Frage der Form der Ausschreibung zu klären, wobei seitens der Stadtwerke eine
Generalübernehmerausschreibung favorisiert werde. Dies sei in Vorbereitung –
allerdings werde man in der März-Sitzung des Hauptausschusses auch
Alternativvorschläge machen und
die finanziellen Auswirkungen darstellen.
Herr
Naber meint, er sei sehr erfreut darüber, dass seitens der Stadtwerke die im
Antrag enthaltenen Anregungen aufgenommen und geprüft werden sollen. Bezüglich
der Vergabe hege er Symphathie für eine andere Variante, denn der Charme eines
Wettbewerbs sei ja, dass man sich aus verschiedenen Lösungswegen etwas
aussuchen könne. Bei einem Generalauftragnehmer habe er die Skepsis, Potenzial
zu verschenken.
Herr
Naber spricht sich für eine erneute Behandlung des Antrags am 24.02.2010 aus,
wogegen sich seitens der Hauptausschussmitglieder kein Widerspruch erhebt.