10.02.2010 - 9.4 Der ländliche Raum der Landeshauptstadt Potsdam...

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Ortsvorsteher eingeladen. Herr Schröder begrüßt Herrn Reiter, Ortsvorsteher Neu Fahrland, Herrn Dr. Grittner, Ortsvorsteher Marquardt, und Herrn Jäkel, Ortsvorsteher Eiche. Darüber hinaus sind Herr Wartenberg, Ortsvorsteher Fahrland, und Herr Kaminski, Ortsvorsteher Groß Glienicke, anwesend, die gleichzeitig Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss sind.

Herr Jankowski bringt die Vorlage ein. Anschließend trägt Herr Dr. Grittner eine Stellungnahme aus der Sicht des OBR Marquardt vor und verweist auf die Aktivitäten im Arbeitskreis „Ländlicher Raum“ und die enge Verknüpfung der Ortsteile und der Vereine mit den Bereichen der Stadtverwaltung sowie Schwerpunkte im Ortsteil. Herr Wartenberg trägt die Stellungnahme des Ortsbeirates Fahrland vor und die Empfehlung, die im Punkt 5.1 dargestellten Strukturen und Vorschläge als Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenver-sammlung einzubringen, um ihnen mehr Gewicht zu verleihen und die Bereiche der Stadtverwaltung zu legitimieren.

Frau E. Müller entgegnet darauf, dass dazu eine förmliche Beschlussempfehlung nötig sei, die Verwaltung diese aber für entbehrlich halte und deshalb die Form der Mitteilungsvorlage gewählt habe. Die Verwaltung nehme die in der Vorlage dargestellten Zielstellungen sehr ernst – auch die im Punkt 5.1 enthaltenen. Diese seien umfassend abgestimmt und sollen auch so umgesetzt werden.

 

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass er die Mitteilungsvorlage sehr begrüße, da es in der Vergangenheit oftmals Kritik an der Nichtberücksichtigung dieser Besonderheit des ländlichen Raumes gegeben habe. Da es keine Terminstellungen gebe, „schimmere eine gewisse Unverbindlichkeit“ durch, was ihn zu der Frage veranlasse, wie das kontrollfähig gemacht werden könne und kontinuierlich begleitbar sei.

Frau E. Müller verweist auf den dafür zuständigen Fachausschuss KOUL, in dem diese Vorlage ebenso beraten und eine halbjährliche Berichterstattung vereinbart wurde. Die Beteiligung der Stadtverordneten sei durch die Ausschussmitglieder gewährleistet, ebenso durch einen Vertreter des ländlichen Raumes, der als sachkundiger Einwohner dort berufen sei.

 

Frau Dr. Schröter verweist auf die Struktur der Mitteilungsvorlage und den Bereich Kultur (hier die Kulturscheune Marquardt), der ganz zum Schluss aufgeführt worden sei. Sie fragt, wie diese für sie als „Mosaik-Werk“ empfundenen Bestandteile zusammengefügt werden. Herr Jankowski entgegnet, dass bereits zum nächsten Arbeitskreis „Ländlicher Raum“ eingeladen wurde und erstmalig Vertreter aller Geschäftsbereiche dauerhaft dort vertreten seien, eben um die Hinweise aus den Geschäftsbereichen entsprechend berücksichtigen zu können.

Nach einer weiteren Verständigung zu einer möglichen Berichterstattung im Hauptausschuss wird sich in Abstimmung mit den Ortsvorstehern auf eine jährliche Behandlung dieser Thematik geeinigt.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.