10.02.2010 - 1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder als stellvertretender Vorsitzender eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und informiert darüber, dass der Oberbürgermeister auf Grund seiner Teilnahme an den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst nicht an der Sitzung des Hauptausschusses teilnehmen könne. Herr Exner werde für den Oberbürgermeister das Stimmrecht wahrnehmen.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 11 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 20. Januar 2010 erhebt sich kein Widerspruch.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt Herr Schröder vor, den Tagesordnungspunkt 9.4, „Der ländliche Raum der Landeshauptstadt Potsdam - künftige Organisation der Entwicklung und Gestaltung“, gemäß Vorlage - 09/OBR/0212, vor dem Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln, da dazu die Ortsvorsteher eingeladen sind. Im Weiteren beantrage die Fraktion FDP, den Tagesordnungspunkt 6 bis auf Weiteres zurückzustellen, da hierzu noch Gespräche zu führen seien.

Frau Engel-Fürstberger beantragt daran anschließend, auch die Tagesordnungspunkte 2, Förderungsprogramm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastrukturen in den Gemeinden, Vorlage: 09/SVV/0602 zurückzustellen, da Herr Richter nicht anwesend sein könne und es noch Klärungs- bzw. Rücksprachebedarf gebe sowie den Tagesordnungspunkt 3, Biosphäre, Vorlage: 09/SVV/0871 bis zur inhaltlichen Diskussion zum Freizeitbad.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.