10.02.2010 - 8 Gemeinsames Konzept der Stadt Potsdam mit der S...

Herr Dr. Scharfenberg bringt den Antrag ein und verweist darauf, dass es bereits Formen der Zusammenarbeit gebe, aber auch genügend Reibepunkte. Der Antrag sei darauf ausgerichtet, die Zusammenarbeit auf ein höheres Niveau zu heben und verbindlicher zu gestalten.

Herr Klipp erläutert unter Verweis auf seine in der letzten Sitzung der StVV vorgetragenen Argumente, dass er das Anliegen mit Herrn Prof. Dorgerloh besprochen habe und auch ihn dafür nicht begeistern konnte. Auch Prof. Dorgerloh meine, dass die bisherigen Instrumente ausreichend seien, um einen geordneten Umgang miteinander zu pflegen. Sicher gebe es unterschiedliche Interessenlagen, wie z. B. bei den Pufferzonen, aber das sei abgewogen worden und letztlich werde die Stadt eine Vereinbarung unterschreiben, die sie auch verantworten könne. Das in der Begründung aufgeführte Beispiel mit der Sporthalle im Park Babelsberg gehe völlig ins Leere.

Herr Dr. Scharfenberg entgegnet, dass man sicherlich über Beispiele streiten könne – das Anliegen halte die Fraktion für berechtigt, mit dem Ziel, ein gutes Miteinander zu pflegen zum Vorteil beider Seiten. Auf seine Bitte wird der vorliegende Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. die SVV zur Junisitzung 2010 darüber zu informieren, welche konkreten objektbezogenen Vereinbarungen mit der Schlösserstiftung getroffen sind und

 

2. bis Ende des Jahres 2010 ein Entwicklungskonzept von Stadt und Schlösserstiftung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              4

Ablehnung:                  7

Stimmenthaltung:       0

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.