24.02.2010 - 13.1 Information zu den Kaufhallenstandorten Zentrum...

Herr Klipp führt dazu aus, dass die Gespräche bezüglich des Standortes am Schlaatz anhalten, er aber nach wie vor keine Lösung präsentieren könne. Er betont, dass es für ihn nicht sinnvoll erscheine, in jeder 2. Sitzung schlechte Nachrichten zu vermitteln und meine, dass sich das auch negativ auf den Standort auswirken könne. Am Keplerplatz hingegen gebe es eine positive Entwicklung, die er in einer der nächsten Sitzungen präsentieren könne.

Am REWE-Standort im Zentrum-Ost gebe es sowohl Vermessungsarbeiten als auch Kaufvertragsverhandlungen. Der Bauantrag sei in der Erarbeitung und werde höchstwahrscheinlich im Laufe des Monats März eingereicht.

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob die zeitliche Vorstellung im Zentrum Ost gesichert sei und REWE zeitnah mit den Bauarbeiten beginnen werde. Bezüglich der Ausführungen zum Schlaatz habe er eine andere Auffassung, denn es gebe dafür einen Rahmen -  nämlich durch einen entsprechenden Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung, zu dem es eine Lösung geben müsse. Deshalb sei es die Frage, was man aus den vertraglichen Vereinbarungen mache. Für die nächste Sitzung der StVV werde es einen entsprechenden Antrag seiner Fraktion  geben. Im Weiteren fragt er nach, wem das Grundstück gehöre.

 

Herr Klipp entgegnet, dass das Grundstück am Schlaatz dem Projektentwickler gehöre. Natürlich gebe es einerseits den Beschluss der StVV, andererseits aber  keinen Bauherren. Die Verwaltung sei sich der Problematik durchaus bewusst, hier die Aufwertungsmaßnahmen der letzten Jahre nicht zu gefährden. Die Tatsache, dass es keinen Bauherren gebe, könne man beklagen, was aber in der Sache wenig helfe. Bezüglich des Keplerplatzes habe er den gleichen Kenntnisstand, sei aber bezüglich der Kaufverhandlungen zurückhaltend. Der Zeitplan im Zentrum Ost sei nach seinem Informationsstand nicht gefährdet.