24.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 25. Sitzung des Hauptausschusses vom 10. Februar 2010, einschließlich der Ergänzung um den Punkt „Bericht über die Beratung des Oberbürgermeisters mit den Ortsvorstehern“, werden keine Einwände erhoben.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte:

 

-          4, Vorlage: 09/SVV/1076 , betr.: Groß Glienicker See, wegen dem fehlenden Votum des Ausschusses für Finanzen,

-          8,  Vorlage: 09/SVV/1152, Treffpunkt Freizeit in Trägerschaft der Malteser Werke erhalten, wegen der fehlenden Voten der Ausschüsse für Finanzen und Kultur sowie des Jugendhilfeausschusses,

-          9, Vorlage: 10/SVV/0005, Beirat Treffpunkt Freizeit,  wegen dem fehlenden Votum des Ausschusses Kultur,

-          10, Vorlage: 10/SVV/0011, Treffpunkt Freizeit - Mehrgenerationenhaus
 wegen dem fehlenden Votum des Ausschusses Kultur,

-          12, Vorlage: 10/SVV/0070, Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtbeleuchtung Potsdam" der Landeshauptstadt Potsdam - wegen dem fehlenden Votum des Ausschusses für Finanzen

zurückzustellen.

Eine Aufnahme in die Tagesordnung wird für folgende Punkte vorgeschlagen:

-  Vorlage: 10/SVV/0178, Genehmigung einer Dienstreise zum Workshop und Erfahrungsaustausch des Städte- und Gemeindebundes

-  Vorlage: 10/SVV/0195 - Dringlichkeitsantrag zur Beschlussvorlage 10/SVV/0109; hier Entscheidung Hauptkriterien der Evaluation des Modellprojektes ‚freiLAND’ gemäß Beschlussvorlage 10/SVV/0109, Punkt 3

-  Information zur Vorlage: 10/SVV/0174, Errichtung einer Flächensolaranlage im Friedrichspark, Änderung der Bebauungspläne "Gewerbe- und Marktzentrum Autobahnabfahrt Potsdam-Nord/Friedrichspark" durch Ergänzung temporären Baurechts.

Herr Dr. Scharfenberg ergänzt diese um eine Behandlung der Thematik „Fachbereichsleiter Grün- und Verkehrsflächen“ sowie einen Sachstandsbericht zum Tierheim und zum Griebnitzsee, Frau Dr. Schröter um eine Information zum Bürgerbahnhof und Frau Engel-Fürstberger um einen Sachstandsbericht zum Treffpunkt Freizeit, da die TOP 8 – 10 zurückgestellt werden sollen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.