17.02.2010 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Exner informiert zum Thema „Umschichtungen Haushalt 2009“

 

Herr Exner spricht weiterhin das Verfahren in Vorbereitung der abschließenden Haushalts- diskussion im Ausschuss für Finanzen am 24. März 2010 und in der Stadtverordnetenversammlung am 7. April 2010 an.

Herr Exner verweist in seinen Ausführungen auf das an die Fraktionen gerichtete Schreiben und bittet darum, dass die Voten/Stellungnahmen/Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge bis zum 16. März 2010 im GB 1 eingereicht werden. Verwendet werden sollten die dazu vorgesehenen Formulare.

 

Herr Kaminski weist darauf hin, dass der OBR Groß Glienicke sich abschließend mit dem Haushalt erst in seiner Sitzung am 16.03.2010 befassen wird. Hier sind die Voten bzw. die Vorschläge dann am 17.03.2010 im GB 1 einzureichen.