18.02.2010 - 3.2 Runder Tisch "Potsdamer Gewässer"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Do., 18.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- zurückgezogen
Herr Dr. Schütte (MUGV) weist darauf hin, dass die
Wasserrahmenrichtlinie der EU für alle Mitglieder der EU gültig ist. Er stellt
anhand einer Powerpoint-Präsentation die für alle EU-Mitgliedsstaaten gültigen
Ziele vor.
Anschließend erklärt er, dass alle Seen, die größer als 0,5 km² und
Fließgewässer mit einem Einzugsbereich von mehr als 10 km ² gesamtes
Grundwasser einbezogen sind.
Er präsentiert das Ergebnis der Gewässerüberwachung 2007 – 2008.
Frau Koll (LUA) erörtert anhand einer Powerpoint-Präsentation den
Zeitplan der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sowie die Ergebnisse der
Zustandsbewertung.
Herr Naber bittet um Ausreichung der Liste über den Zustand der Potsdamer
Gewässer als Anlage zum Protokoll.
Frau Koll verweist auf die Internetseite, auf der die Seite
herausgezogen werden kann.
Herr Naber erklärt, dass der Antrag aufrecht erhalten bleibt.
Herr Jankowski (Bereich Umwelt und Natur) wirbt dafür, dem Antrag nicht
nachzugehen und kein gesondertes Gremium neben dem bereits bestehenden
einzurichten.
Herr Teuteberg wirbt dafür, im Internet die Informationen in geeigneter
Form den Bürgern und Interessierten zur Verfügung zu stellen. Aus seiner Sicht
ist der Antrag somit erledigt.
Herr Dr. Seidel bittet, regelmäßig über den Fortgang im KOUL-Ausschuss
zu informieren.
Herr Rietz schließt sich der Meinung von Herr Teuteberg an. Aus seiner
Sicht sollte der Antrag als erledigt betrachtet werden.
Frau Oldenburg weist darauf hin, dass der Antrag zwei unterschiedliche
Sachverhalte enthält. Sie spricht sich gegen die Einrichtung eines Runden
Tisches aus, da dies nicht zielführend ist.
Herr Dr. Schütte weist darauf hin, dass die Zuständigkeiten hier sehr
klar geregelt sind und auch die Beteiligungsmöglichkeiten genutzt werden.
Herr
Naber zieht den Antrag zurück.