18.02.2010 - 4.2 LKW-Durchgangsverkehr in Uetz

Herr Rietz bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Der letzte Satz des Antrages wird wie folgt geändert:

„Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Aprilsitzung 2010 dazu zu berichten.“

 

Herr Dr. Wegewitz bringt den Ergänzungsantrag der Fraktion SPD ein und begründet diesen.

 

Frau Oldenburg macht darauf aufmerksam, dass der Ergänzungsantrag nur indirekt etwas mit dem Ursprungsantrag zu tun hat.

 

Ergänzungsantrag:

Ebenfalls in die Prüfung einbezogen werden sollen Möglichkeiten zur Minimierung des nächtlichen LKW-Durchgangsverkehrs in der LHP.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       4

Dem Ergänzungsantrag wird zugestimmt.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen der LKW-Durchgangsverkehr in Uetz unterbunden werden kann.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Aprilsitzung 2010 dazu zu berichten.

 

Ebenfalls in die Prüfung einbezogen werden sollen Möglichkeiten zur Minimierung des nächtlichen LKW-Durchgangsverkehrs in der LHP.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem ergänzten Antrag wird zugestimmt.