23.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 23.02.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Niederschrift der
Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 09.02.2010 gibt es keine
Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.
Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, hatte Herr
Cornelius gebeten, sich kurz äußern zu dürfen. Seitens der Fraktion ist ein
Wechsel in der Ausschussbesetzung vorgenommen worden. Herr Cornelius dankt für
die gute Zusammenarbeit und wünscht eine erfolgreiche Arbeit.
Der Ausschussvorsitzende begrüßt als ständiges
Ausschussmitglied Herrn Peter Lehmann im Ausschuss.
Bezüglich
der vorliegenden Tagesordnung liegt die Bitte von Herrn Teuteberg vor, wenn es
die Zeit zulässt unter dem TOP Mitteilungen der Verwaltung eine
Berichterstattung zur Mangerstraße einzuordnen.
Der Ausschussvorsitzende
informiert weiterhin, dass 2 Anträge auf Rederecht (Frau Kuster für den Verein
„Mitte schön“ und Stadtschlossverein) und Herrn Müller zum Rampenanbau) zum TOP
3 – Neubau Landtag des Landes Brandenburg Am Alten Markt 1 – vorliegen.
Frau Hüneke
bittet ggf. auch Herrn Bösche (Finanzministerium) zu Wort kommen zu lassen.
Seitens
der Ausschussmitglieder erfolgt Einverständnis; die Tagesordnung wird
bestätigt.