23.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 09.02.2010 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1  Stimmenthaltung bestätigt.

 

Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, hatte Herr Cornelius gebeten, sich kurz äußern zu dürfen. Seitens der Fraktion ist ein Wechsel in der Ausschussbesetzung vorgenommen worden. Herr Cornelius dankt für die gute Zusammenarbeit und wünscht eine erfolgreiche Arbeit.

 

Der Ausschussvorsitzende begrüßt als ständiges Ausschussmitglied Herrn Peter Lehmann im Ausschuss.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung liegt die Bitte von Herrn Teuteberg vor, wenn es die Zeit zulässt unter dem TOP Mitteilungen der Verwaltung eine Berichterstattung zur Mangerstraße einzuordnen.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert weiterhin, dass 2 Anträge auf Rederecht (Frau Kuster für den Verein „Mitte schön“ und Stadtschlossverein) und Herrn Müller zum Rampenanbau) zum TOP 3 – Neubau Landtag des Landes Brandenburg Am Alten Markt 1 – vorliegen.

Frau Hüneke bittet ggf. auch Herrn Bösche (Finanzministerium) zu Wort kommen zu lassen.

 

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt Einverständnis; die Tagesordnung wird bestätigt.