23.02.2010 - 5.1 Errichtung einer Flächensolaranlage im Friedric...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 23.02.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Goetzmann (FB Stadtplanung
und Bauordnung) informiert über die Absicht des Investors für einen Zeitraum
von bis zu 20 Jahren auf diesen insgesamt ca. 60 ha großen Flächen eine
Flächensolaranlage zu errichten. Planungsrecht dafür lasse sich nicht über eine
einfache Baugenehmigung schaffen, sondern nur über die Änderung des
Bebauungsplanes. Da diese Nutzung nicht mit den rechtsverbindlichen
Bebauungsplänen zum „Friedrichspark“ in Übereinklang steht, ist eine Änderung
der textlichen Festsetzungen erforderlich. Die damit erforderliche Aufnahme in
die Bearbeitungspriorität 1 soll durch Zurückstellen des Bebauungsplanes Nr. 96
„Brandenburgisches Landeshauptarchiv auf dem Windmühlenberg“ ermöglicht werden,
wo derzeit kein akuter Bedarf besteht.
Herr Goetzmann macht
hinsichtlich der terminlichen Zwänge aufmerksam, dass das Verfahren seinen
Abschluss bis Juni 2010 finden muss. Dies kann nur gelingen, wenn der
Startschuss für dieses Verfahren durch den Beschluss in der
Stadtverordnetenversammlung März 2010 erfolgt. Darüber hinaus wird es keine
Beratung im Gremium vor der öffentlichen Auslegung geben können. Vor der
Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung wird in den davor liegenden
Sitzungen der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte informiert werden.
Auf einzelne Rückfragen der
Ausschussmitglieder geht Herr Goetzmann ein.
Herr Dr. Seidel sieht in diesem
Vorhaben einen Imagegewinn und berichtet, dass im KOUL-Ausschuss über
Klimaschutz gesprochen worden ist. Die Möglichkeit der Beschleunigung sollte
genutzt werden.
Der
Ausschussvorsitzende hält abschließend fest, dass sich im SB-Ausschuss zu dem
hier vorgestellten Vorhaben ein positives Stimmungsbild abzeichnet.