03.03.2010 - 7.20 Treffpunkt Freizeit in Trägerschaft der Maltese...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.20
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 03.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- abgelehnt
Es liegt eine neue Fassung vom 02.03.2010 vor, die als Tischvorlage ausgereicht wurde.
Der Jugendhilfeausschuss hat die Fassung vom 15.12.2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.
In den Ausschüssen für Kultur sowie für Finanzen und im Hauptausschuss wurde der Antrag zurückgestellt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion CDU/ANW, beantragt, die Vorlage zurückzustellen bis das Votum des Ausschusses für Finanzen vorliegt.
Abstimmung:
Der Antrag zur Geschäftsordnung, die Vorlage zurückzustellen wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 13 Ja-Stimmen.
Nach einigen Diskussionsrednern wird die DS 09/SVV/1152 in der Fassung vom 02.03.2010 zur Abstimmung gestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Theatergruppe Buntspecht einem anderen Träger zuzuordnen, dahingehend zu korrigieren, dass dem neuen Träger nur der Personalkostenanteil in Höhe von 35.000 zugeordnet wird und die Differenz dem Betreiber des Treffpunkt Freizeit verbleibt. Für den künftigen Betreiber des Treffpunkt Freizeit sind für das Jahr 2010 372.000 Fördermittel einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 6 Ja-Stimmen.