03.03.2010 - 7.21 LKW-Durchgangsverkehr in Uetz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.21
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ea Fraktion SPD OBR Uetz-Paaren
- Datum:
- Mi., 03.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat der Vorlage einschließlich dem Ergänzungsantrag der Fraktion SPD einstimmig zugestimmt und empfiehlt eine Terminänderung auf die Aprilsitzung 2010.
Der Ortsbeirat Uetz-Paaren hat der Vorlage und dem Ergänzungsantrag der Fraktion SPD einstimmig zugestimmt.
Abstimmung:
Der Ergänzungsantrag der Fraktion SPD wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfohlene Terminänderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen der LKW-Durchgangsverkehr in Uetz unterbunden werden kann.
Ebenfalls in die Prüfung einbezogen werden sollen Möglichkeiten zur Minimierung des nächtlichen Lkw-Durchgangsverkehrs in der Landeshauptstadt.
Der Stadtverordnetenversammlung ist in der April-Sitzung 2010 dazu zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19,7 kB
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