09.03.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Als neue sachkundige Einwohnerin im SB-Ausschuss begrüßt er Frau Kerstin Beyer (für den Behindertenbeirat) und heißt sie herzlich willkommen..

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 23.02.2010 bittet Herr Jäkel um Korrektur zum TOP 4.1 Stellplatzsatzung. Hier sei eine missverständliche Formulierung gewählt worden. Er verweist darauf, dass seine Anmerkung zu Difiziten in Eiche sich ausschließlich auf Fahrradstellplätze bezogen habe. Er bittet, den entspr. Absatz wie folgt zu ändern:

„Herr Jäkel unterstützt den Änderungsantrag von Herrn Dr. Seidel und greift das Beispiel Eiche auf. Er macht aufmerksam, dass an diesem Standort von der Fa. Semmelhaack eine ungenügende Zahl von Stellplätzen für Fahrräder vorgehalten worden ist. Eine qualifizierte Überarbeitung/Nachjustierung der Stellplatzbedarfe für KFZ und Fahrräder auf das notwendige Maß sollte vorgenommen werden.“

 

Herr Dr. Seidel macht aufmerksam, dass die Niederschrift erst gestern bzw. heute den Ausschussmitgliedern zugegangen ist und bittet die Bestätigung der Niederschrift auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Die Ausschussmitglieder stimmen zu.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung bittet Herr Jäkel um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes: Auskunft zum aktuellen Stand Projekt Weinbergterrassen.

 

Herr Lehmann bittet den TOP 3.5 Antrag 10/SVV/0067 Fahrbahnschäden auf der Breiten Straße unter TOP 3.4 Haushalt mit zu behandeln.

 

Die Ausschussmitglieder bestätigen die so veränderte Tagesordnung.