18.03.2010 - 5 Sonstiges

Frau Oldenburg spricht die allen Ausschussmitgliedern zugeschickten Unterrichtungen über Baumfällungen an und weist darauf hin, dass hier  ausgesagt wird, dass Bäume „abgängig“ sind. Sie bittet um Erläuterung des Begriffs „abgängig“.

 

Herr Bolze (Bereich Umwelt und Natur) erklärt, dass der betreffende Baum kurz vor dem Absterben ist.

 

Herr Rietz spricht das Pilotprojekt „Barrierefreie Brandenburger Vorstadt“ an und verweist in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Fraktion CDU/ANW. In der Beantwortung der Kleinen Anfrage hat die Verwaltung ausgesagt, dass die Vorstellung der ersten Ergebnisse im März 2010 im KOUL-Ausschuss erfolgen soll.

 

Herr Dr. Seidel, erklärt, dass das Pilotprojekt „Barrierefreie Brandenburger Vorstadt“ im April 2010 im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vorgestellt werden soll. Beide Ausschüsse sind fachlich zuständig und haben sich bereits mit dem Thema „Barrierefreiheit“ befasst. Eine zusätzliche Befassung im KOUL-Ausschuss sieht er nicht als erforderlich an.

 

Herr Rietz und die weiteren Ausschussmitglieder erklären sich mit der Verfahrensweise einverstanden.

 

Herr Naber bittet darum, dass die Baumfällungen am Groß Glienicker See im nächsten KOUL-Ausschuss thematisiert werden. Nach Information von Herrn Menzel gibt es dort nach wie vor 6 markierte Bäume. Er bittet diese nicht zu fällen, bis eine Klärung herbeigeführt ist.

 

 

Nächster Ausschuss für KOUL:     

22. April 2010, 18:00 Uhr im Raum 3.025 des Stadthauses