23.03.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 23.02.10 wird auf die bereits gegebenen Hinweise zur Korrektur verwiesen. Weitere Änderungswünsche werden nicht vorgebracht. Die Niederschrift der Sitzung vom 23.02.10 wird einschl. der im SB-A. 9.3.10 vorgebrachten Änderung mit 7/0/0 bestätigt.

 

Zur Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2010 bittet Herr Dr. Seidel um Ergänzung auf Seite 10 in der Mitte, statt dem Wort hier ist einzufügen: in der Information über beabsichtigte Wettbewerbe. Statt dem Worten nicht schlüssig sollte stehen: nicht überzeugend. Außerdem fehle dem Satz ein Verb am Schluss. Hier solle eingesetzt werden: zu diskutieren.

So dass der komplette Satz korrigiert heißt:

Herr Dr. Seidel merkt an, dass in der Information über beabsichtigte Wettbewerbe die Formulierung für die SPD-Fraktion nicht überzeugend ist – zu dem Planungsbereich Weisse Flotte Erweiterungsbau im Lustgarten ist die Aussage „muss diese anspruchsvolle Bauaufgabe in einem Wettbewerbsverfahren gelöst werden“ zu diskutieren.

 

Herr Lehmann greift das Abstimmungsergebnis zum FNP, hier zum Änderungsantrag von Herrn Kümmel auf. Die Abstimmung sei nicht mit 4/2/0, sondern mit 3/2/1 erfolgt. Es habe eine Enthaltung gegeben. Er bittet dies zu korrigieren.

 

Die Niederschrift vom 9.3.2010 wird mit den v.g. Änderungen mit 6/0/1 bestätigt.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert über einen offenen Brief der Anwohner und Gewerbetreibenden der Jägerstraße vom 15.3.10 bzgl. des Zustandes des südlichen Teils/geplante Sanierung der Jägerstr. Die Verwaltung wird um Information gebeten; die BE wird als TOP in der TO 13.4.2010 aufgenommen.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung erfolgt eine kurze Verständigung zur Verfahrensweise mit den Abstimmungsergebnis zum Flächennutzungsplan.

Die Tagesordnung wird bestätigt.