17.03.2010 - 3.1 Beratung der Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2010...

Herr Kärsten bedankt sich in seinem Redebeitrag für die Unterstützung des Archiv e. V. insbesondere im Rahmen der Diskussion des Bürgerhaushaltes.

Anschließend stellt Herr Exner den Sachstand der Diskussion in den einzelnen Ausschüssen dar. Die Bürgervorschläge betreffen insbesondere die einzelnen Fachausschüsse; den Bereich des Oberbürgermeister betreffe das bis auf den Weiterbetrieb des Archivs weniger.

Herr Dr. Scharfenberg spricht sich dafür aus, die Liste der Bürgerinnen und Bürger abzustimmen und diese nicht nur als in Umsetzung zu werten. Mit einer Abstimmung werde deutlich, dass das eine Aufgabe sei, die durch die Stadt auch angenommen werde. Herr Exner spricht sich dagegen aus; die bis dato geltende Systematik sollte weiterhin beibehalten werden. Dem schließt sich der Oberbürgermeister an – die Zustimmung zu einem konkreten Sanierungsprojekt wie dem Archiv könne nicht in diesem Rahmen erfolgen. Das sei ein laufender Prozess, mit dem man sich beschäftigen müsse.

 

Die Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2010 ''Liste der Bürgerinnen und Bürger'' werden zur Kenntnis genommen.