17.03.2010 - 17 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, wie die Verwaltung mit dem Thema „Tierheim“ umgehe, das laut Presseberichten „auf Eis“ gelegt“ sei. Ende des Jahres sollte in Potsdam ein neues Tierheim in Betrieb gehen, aber davon entferne sich die Stadt nun mehr und mehr.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass ein erneutes Trägerüberprüfungsverfahren eingeleitet werde. Derzeit befinde man sich noch im laufenden Verfahren, weil dieses erst mit Unterzeichnung der Verträge abgeschlossen sei – was hier noch nicht zutreffe. Der Träger sei angeschrieben und zur Stellungnahme aufgefordert worden. Wenn sich der jetzt ausgewählte Träger im Ergebnis einer erneuten Prüfung als ungeeignet erweise, könne die Stadt entweder mit dem Zweitbieter in Verhandlung treten oder eine erneute Ausschreibung veranlassen. Dies, so meine er, sei mehr als „auf Eis legen“. Auf die Nachfrage zum zeitlichen Rahmen antwortet er, dass bis zur nächsten Woche die entsprechenden Nachweise durch den Träger zu erbringen seien und man sich anschließend darüber verständigen werde, wie diese zu bewerten seien. Er wolle dies schnell zu Ende bringen, so dass dies allenfalls 4 Wochen dauern werde. In der Hauptausschusssitzung am 14. April könne darüber Bericht erstattet werden.

Im Weiteren fragt Herr Naber nach dem Stand des Workshops zur Erweiterung der Fußgängerzone in der Innenstadt. Herr Klipp verweist auf eine bereits vorbereitete schriftliche Berichterstattung für die Sitzung der StVV am 07. April 2010.