07.04.2010 - 8.9 Beirat Treffpunkt Freizeit

Der Ausschuss für Kultur hat die Vorlage zurückgestellt.

Im Ausschuss für Finanzen wurde der  Antrag  nicht behandelt, er hat sich für nicht   zuständig erklärt.

Der Hauptausschuss hat die Vorlage abgelehnt.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat mit folgender Ergänzung zugestimmt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass ein Beirat des Treffpunkt Freizeit ...“

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung des Antrages trotz fehlenden Votums des Ausschusses für Kultur. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

Abstimmung:

Die vom Jugendhilfeausschuss empfohlene Ergänzung wird

 

mit 18 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 17 Ja-Stimmen.

 

Anschließend wird die Vorlage in ihrer ursprünglichen Fassung zur Abstimmung gestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Beirat des Treffpunkt Freizeit auch bei einem neuen Träger als Bindeglied zwischen Stadt und Einrichtung beibehalten wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.