07.04.2010 - 9.3 Anbau Stadtteilschule Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Anträge zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen und vom Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, wird die Überweisung in die Ausschüsse für Kultur und für Gesundheit und Soziales sowie in den Jugendhilfeausschuss beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/0145 in die Ausschüsse für Finanzen, für Kultur, für Gesundheit und Soziales sowie in den Jugendhilfeausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die notwendigen
Voraussetzungen für einen Anbau an die Stadtteilschule Drewitz geschaffen
werden können.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im April 2010 über das Ergebnis zu informieren.