07.04.2010 - 6.1 Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2010 ''Liste der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, die mit einem
positiven Votum des Ausschusses für Finanzen versehene „Liste der Bürgerinnen
und Bürger“ insgesamt abzustimmen.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt, die
Ergebnisse der als Prüfauftrag deklarierten Vorschläge der Bürgerinnen und
Bürger im Juni abzuschließen
bzw. einen Zwischenbericht zu geben.
Abstimmung:
Dieser
Ergänzungsantrag wird
mit 21 Ja-Stimmen angenommen,
bei
19 Nein-Stimmen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Laabs beantragt namens der Gruppe Die Andere, über die
Vorschläge zum Bürgerhaushalt einzeln abzustimmen.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Abstimmung:
Die
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen zur „TOP 20 - Liste der Bürgerinnen
und Bürger“ werden
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3 Gegenstimmen
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.