07.04.2010 - 9.31 Maßnahmen zur Kaufkraftbindung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.31
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordneten Hüneke, Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen, und Schultheiß, Fraktion CDU/ANW, beantragen die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen und in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung. Von der Antragstellerin wird die Überweisung ebenfalls in den Hauptausschuss beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10/SVV/0256 in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen und für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung sowie in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen dem Rückgang der
Bindung der Kaufkraft (Umsatzkennziffer) in der Landeshauptstadt Potsdam
entgegenzuwirken.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2010 ein entsprechender Bericht
vorzulegen.