07.04.2010 - 9.37 Gestaltung des Luisenplatzes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.37
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Gunold
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Kultur.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10/SVV/0274 in den Ausschuss für Kultur wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
mehreren Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die materiellen und finanziellen
Voraussetzungen zu schaffen, um das Projekt „Stelen der Partnerstädte“ auf dem
Luisenplatz zum erfolgreichen Abschluss zu bringen.
Zum Stand
der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Juni-Sitzung 2010 zu
informieren.