13.04.2010 - 3.5 INSEK: Aktualisierung Prioritätenliste EFRE-För...

 

Herr Kahle (Stadtentwicklung/Verkehrsentwicklung) informiert über den Hintergrund, weshalb die bereits im Jahre 2008 beschlossene Prioritätenliste noch einmal aktualisiert werden musste. Er bekräftigt in seinen Ausführungen, dass alle Maßnahmen im Haushalt abgebildet sind.

 

Herr Kümmel (SPD) stellt fest, dass die neue Liste realistischer ist. Er bittet um Erläuterung der Anmerkung, dass der notwendige Kommunale Eigenanteil aus den Eigenmitteln der Planansätze und Haushaltsreste der Investitionsmaßnahme 0749001110102 Städtische Problemgebiete gedeckt wurde bzw. künftig wird.

Die Beantwortung dieser Frage erfolgt schriftlich durch die Verwaltung und wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Frau Hüneke (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt zunächst, dass die Sanierung der Villa Karlshagen für die Darlehensaufnahme aus dem EFRE-Stadtentwicklungsfonds vorgeschlagen wurde.

 

Herr Klipp macht an dieser Stelle deutlich, dass es sich hierbei aber nur um den Uferweg Villa Karlshagen handelt. Die Finanzierung der Sanierung der Villa selbst soll nicht aus Fördermitteln des EFRE-Fonds erfolgen. Hier werden gegenwärtig andere Finanzierungsmöglichkeiten geprüft.

 

Weitere Anfragen bzw. Einwendungen hierzu gibt es nicht.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Aktualisierung der Prioritätenliste EFRE-Förderung zu beschließen.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Prioritätenliste für die Zuschuss-Förderung aus dem EFRE – Nachhaltige Stadtentwicklung wird wie folgt geändert. Die Maßnahmen sind aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) abgeleitet.

 

Maßnahmen für die Zuschussförderung:
1. Speicherstadt – Uferweg  

2. Bürgerbeteiligung am INSEK-Prozess

3. Geschäftsstraßenmanagement

4. Uferweg Villa Karlshagen

5. KMU-Förderung

6. Bauliche Herrichtung und Ausstattung der Volkshochschule im Wissensspeicher

7. Umsetzung Gartenstadt-Konzept („Konrad-Wolf-Park“)

 

Für die Darlehensaufnahme aus dem EFRE-Stadtentwicklungsfonds durch Tochterunternehmen werden vorgeschlagen:
1. Speicherstadt – Baufeldfreimachung (PRO POTSDAM)

2. Handwerker- und Gewerbehof Babelsberg (TGZP)

3. Sanierung Villa Karlshagen (PRO POTSDAM)

 

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:            6

Ablehnung:               0

Stimmenthaltung:     0