20.04.2010 - 5 Vorstellung des Pilotprojektes "Barrierefreie B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 20.04.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Schulze informiert, dass ihr zu diesem Tagesordnungspunkt ein
Antrag auf Rederecht von Frau Spielhagen als Vertreterin des Vereins
Brandenburger Vorstadt, vorliegt. Sie bittet um Abstimmung über die Erteilung
des Rederechts.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Der Erteilung des Rederechts wird zugestimmt.
Herr Praetzel und Frau Woiwode
(FB Grün- und Verkehrsflächen) stellen das Pilotprojekt anhand einer
Powerpoint-Präsentation vor. Dabei gehen sie auf folgende Punkte ein:
-
Stärkung des Natursteinpflasterhandwerks durch Wiedereinführung
historischer Bauweise
-
Stärkung der Aus- und Weiterbildung
-
Sicherung von Finanz- und Personalressourcen der Landeshauptstadt
Potsdam
-
Schaffung eines stadteigenen Pflastermaterialmanagements
-
Verbesserung des Stadtbildes
-
Einführung und Qualifizierung des Pflasterleitfadens
einschließlich Muster Pflaster-LV
Herr Praetzel macht deutlich, dass die Umsetzung einer vollständigen Barrierefreiheit auf
öffentlichen Straßen in der Brandenburger Vorstadt würde den Einsatz von
550.000 € erfordern. Für 2010 sind 80.000 €
als Haushaltsmittel zur Erfüllung des Beschlusses von Barcelona gesichert.
Darüber
hinaus werden für die Instandsetzung von Natursteinpflasterstraßen ca. 300.000
€ im Jahr eingesetzt werden. In dieser Summe ist der Kauf von formatgerechtes
Pflaster in Höhe von 100.000 € enthalten. In der Regel erfolgen
Instandsetzungen an Pflasterstraßen auf Gehwegen mit Mosaikbelag und in
Einmündungen auf der Fahrbahn mit dem Anspruch sie behindertengerecht
umzugestalten.
Frau Woiwode erinnert an den Ausgangsbeschluss. Daraufhin erfolgte die Bestandsaufnahme sowie die Festlegung der Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit, die Kostenschätzung und die Erarbeitung eines Maßnahmeprogramms.
Anschließend gibt sie einen Überblick über die derzeitige Situation und weist darauf hin, dass für jeden Standort ein Datenblatt erarbeitet wurde, auf der Grundlage der Datenblätter wurden die Gesamtkosten für die Maßnahme errechnet.
Es wird angestrebt, dass die Brandenburger Vorstadt in ca. vier Jahren barrierefrei ist.
Frau Spielhagen macht darauf aufmerksam, dass die Absenkungen der Übergänge am Dr.-Rudolf-Tschäpe-Platz regelmäßig zugeparkt und somit nicht nutzbar sind. Hier sollten aus ihrer Sicht Markierungen angebracht oder Poller aufgestellt werden.
Frau Dencker äußert ihr Bedauern, dass jährlich lediglich 80.000 Euro
zur Verfügung stehen. Sie bittet um einen konkrete Zeitschiene und fragt, ob
die Prioritätenliste der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wird.
Sie macht auch deutlich, dass aus ihrer Sicht nicht ausreichend durch den Außendienst des Fachbereichs Ordnung und Sicherheit kontrolliert wird, ob Gehwegabsenkungen zugeparkt sind. Auch Markierungen von Gehwegabsenkungen fehlen ihrer Meinung nach.
Frau
Dencker weist des Weiteren darauf hin, dass die Bewohner der
Senioreneinrichtung des Hasenheyer Stifts augrund des sehr schlechten Zustandes
des Gehweges nicht das Gelände der Einrichtung verlassen können.
Aber
auch der Bahnhof Charlottenhof sollte barrierefrei gestaltet werden.
Herr Praetzel macht darauf aufmerksam, dass der Bahnhof der Bahn AG
gehört. Die Forderungen nach barrierefreier Gestaltung wurden der Bahn AG
gegenüber immer wieder geäußert.
Zu
den von Frau Dencker angesprochenen Markierungen erklärt er, dass es sich hier
ebenfalls um ein Pilotprojekt handele, bei dem nach sechs Monaten geprüft
werden soll, wie wirksam dies ist.
Frau Woiwode macht deutlich, dass bei zugeparkten Gehwegabsenkungen ein
„Abstrafen“ das eigentliche Problem nicht behebt. Hier muss das Bewusstsein der
Kraftfahrer wachsen.
Herr Jutzi weist auf die in den Wintermonaten durch die
Volkssolidarität angebotene kostenlose freiwillige Leistung hin, bei denen
ältere oder gehbehinderte Menschen bei unterschiedlichen Wegen begleitet bzw.
Einkäufe erledigt werden konnten. Hierbei wurden von insgesamt 120 Stunden
lediglich 30 Stunden in Anspruch genommen. Er würde sich wünschen, dass
derartige Angebote auch angenommen werden.
Herr Kühn fragt, in welchem Unterprodukt die 300.000 Euro zur
Umsetzung des Pflasterleitfadens zu finden sind. Wie groß ist der Anteil der
Umsetzung der „Barcelona-Ziele“. Ist es sinnvoll, die Phase 1 bis zum Eingang
zum Park Sanssouci auszuweiten? Welche Maßnahmen sind angedacht, den Anwohnern
das Konzept zu vermitteln, dass diese sich darauf einstellen können?
Frau Woiwode erklärt, dass die Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit
mit dem Verein Brandenburger Vorstadt sowie dem Behindertenbeauftragten der LHP
und über Pressemitteilungen erfolgt.
Bezüglich
der Ausweitung der Maßnahme bis zum Eingang zum Park Sanssouci erklärt sie,
dass in diesem Bereich eine komplette
Straßenbaumaßnahme durchgeführt werden müsse.
Frau Dencker fragt, wann die Evaluierung des Markierungs-Projektes
durchgeführt wird und bittet, diese dann auch vorzustellen.
Sie bittet die Verwaltung, die Präsentation an alle Ausschussmitglieder auszureichen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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8,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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