22.04.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Datum:
- Do., 22.04.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.
Bestätigung des Protokolls vom 18.03.2010
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 4
Dem Protokoll wird zugestimmt.
Abstimmung zur Tagesordnung:
Herr Jäkel informiert, dass ihm zum Tagesordnungspunkt 2.2 (Parkverbot im Vogelsang)
ein Antrag auf Rederecht von Herrn Borowietz als Vertreter der Sicherheitspartnerschaft vorliegt.
Des Weiteren liegt ihm eine Antrag von Herrn Menzel zur Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt Bericht zu naturschutzrechtlichen Belangen in Groß Glienicke vor.
Herr Jäkel hat vom Ortsvorsteher die Information, dass ohne Vorlage einer schriftlichen Zusammenfassung der Ergebnisse und Hinweise von einer Diskussion abgeraten wird.
Von Seiten der Verwaltung wurde ihm gegenüber signalisiert, dass heute kein umfassender Bericht zu erwarten sei.
Es kann Herrn Menzel die Gelegenheit gegeben werden, Fragen zu stellen, die dann in der nächsten Sitzung des KOUL-Ausschusses beantwortet werden.
Herr Jäkel bittet um Abstimmung über die Ergänzung der Tagesordnung um einen TOP 4.2.
Herr Heinzel sieht keinen Grund, den Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung aufzunehmen, da die Verwaltung heute keinen Bericht abgeben kann. Er spricht sich gegen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes aus.
Frau Oldenburg spricht sich für die Aufnahme des Tagesordnungspunktes aus.
Abstimmung zur Erweiterung der Tagesordnung:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 5
Der Erweiterung der Tagesordnung wird zugestimmt.
Herr Jäkel bittet um Abstimmung zur so geänderten Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 11
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.