27.04.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert darüber, dass Herr Kulka von der Linden-Apotheke in der Rudolf-Breitscheid-Straße 25 und Herr Kirsch (Stadtverordneter) zum TOP 3.3 Rederecht beantragt haben.

Des Weiteren hat Herr Lüscher Rederecht zum TOP 3.13 beantragt.

Hierzu gibt es keine Einwendungen, so dass die Rederechte gewährt werden.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 13.04.2010 bittet Frau Hüneke um folgende Ergänzung zu TOP 4.3:

„Frau Hüneke begrüßt ebenfalls die Strategie, in der sie einen wesentlichen Schritt zur Erfüllung des Stadtverordnetenbeschlusses zum Erhalt der Natursteinpflasterstraßen von 2008 sieht, dessen Gültigkeit besteht. Sie weist darauf hin, dass es nach wie vor einen Dissens zur Wiederverwendbarkeit von historischem Pflastermaterial gibt, wozu noch weiter Gespräche erforderlich sind. Sie bittet darum, zukünftig den Zustand der Pflasterflächen vor jeder Veränderung zu dokumentieren. Dies wird von Herrn Praetzel zugesagt.“

 

Die ergänzte Niederschrift vom 13.04.2010 wird mit 6/0/1 bestätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung erfolgt die Verständigung, dass zusätzlich  ein Bericht der Verkehrsbetriebe Potsdam zum Fahrplanwechsel und unter als TOP 4.3 eine Information zur Straßeninstandsetzung Karl-Marx-Straße/Hiroshima-Platz (FB 47 Verkehrsanlagen) aufgenommen wird. Weitere Ergänzungen gibt es nicht. Die Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.

 

 

Bericht zum Fahrplanwechsel

Verkehrsbetrieb Potsdam

 

Mit dem Fahrplanwechsel zum 1.4.2010 hat der Verkehrsbetrieb Potsdam sechs Linien der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH übernommen. Aufgrund der damit verbundenen Änderung der Linienführung sind nach Aussage von Frau Höbel (Verkehrsbetrieb Potsdam) bislang 265 Hinweise von Bürgern eingegangen, die sich schwerpunktmäßig auf die veränderte Linienführung beziehen. Die Auswertung der Hinweise soll bis Ende Mai erfolgen, so dass gewährleistet werden kann, dass die Ergebnisse bereits mit Beginn des Sommerfahrplans Berücksichtigung finden können. Eine Berichterstattung über die Ergebnisse der Auswertung der Hinweise kann Ende Mai/Anfang Juni im Ausschuss erfolgen.

 

Nach Einschätzung von Dr. Seidel handelt es sich nicht um Hinweise sondern um massive Beschwerden. Er beantragt noch vor der Sommerpause einen Überblick über die Gesamtsituation zu bekommen.

 

Weitere Rückfragen bzw. Äußerungen gibt es nicht.

 

Die Berichterstattung über die Auswertung der Hinweise der Bürger erfolgt in der Mai-Sitzung des Ausschusses.