28.04.2010 - 7 Mitglieder der Auswahljury für das öffentliche ...

Frau Dr. Magdowski bringt die Vorlage ein und benennt die noch fehlenden von den Fraktionen vorzuschlagenden Mitglieder der Auswahljury für die

 

Fraktion SPD – Birgit Mogenroth

Fraktion CDU/ANW – Peter Schulheiß

Fraktion FDP – Martina Engel-Fürstberger;

die Fraktion Grüne/ B 90 habe noch keinen Vertreter angezeigt.

 

Als externe Experten werden vorgeschlagen:

 

Christel Hartmann-Fritsch – Geschäftsführerin und künstlerische Leiterin des Jugend - Kunst- und Kulturzentrums „Schlesische 27;“

Detlef Franke – Geschäftsführer der LAG Soziokultur Brandenburg e. V.. Für die 3. Expertenstelle könne sie noch keine namentliche Benennung vornehmen, da die angefragte Person diese Funktion nicht wahrnehmen könne und es noch keine neue Idee gebe, so dass diese Position nachbenannt werden müsse.

 

Gegen das von Herrn Kay Kärsten  beantragte Rederecht erhebt sich kein Widerspruch. Herr Kärsten äußert sich anschließend zur Besetzung der Auswahljury und kritisiert, dass keiner der unmittelbar betroffenen Nutzer in der Auswahljury vertreten sei und empfiehlt, den Beschluss um je einen Vertreter des Spartakus e. V. und des Jugendklubs S 13 zu erweitern.

 

Frau Dr. Müller fragt nach, warum ihr Name der Fraktion DIE LINKE zugeordnet worden sei und nicht dem Jugendhilfeausschuss als Vorsitzende. Frau Dr. Magdowski entgegnet, dass die Verwaltung wohl der Annahme gewesen sei, dass sie beide Positionen vertreten werde; da das nicht der Fall zu sein scheint, müsse ein weiterer Vertreter für die Fraktion benannt werden.

Anschließend benennt Frau Hüneke für die Fraktion Grüne/ B 90 – Frank Otto und beantragt, die Vorlage um je einen Vertreter des Spartakus e. V. und des Jugendklubs S 13 zu erweitern.

Herr Kube, gegen dessen Rederecht sich kein Widerspruch erhebt, unterstützt den Antrag des Herrn Kärsten und fragt, wo es geschrieben stehe, dass Gruppen nicht an einer Auswahljury beteiligt sein dürfen.

Frau Dr. Magdowski äußert Bezug nehmend auf den Antrag von Frau Hüneke, dass sie davon ausgegangen sei in die Liste nicht mehr als 10 Teilnehmer aufzunehmen, damit das Gremium händelbar bleibe. Auf Nachfrage wiederholt sie nochmals, dass der 3. Experte noch nicht namentlich benannt werden könne.

 

Frau Dr. Schröter schlägt Bezug nehmend auf den Wusch der Gruppe Die Andere vor, einen Vertreter mit dem „Ticket“ der Fraktion DIE LINKE zu entsenden; die Fraktion würde somit auf die Benennung eines weiteren Vertreters zugunsten der Gruppe Die Andere verzichten.

Ihre Nachfrage an Herrn Kärsten, ob er die Vertreter des Spartakus e. V. und des Jugendklubs S 13 bereits benennen könne, wird von diesem verneint. Ebenso kann Herr Kube den Vertreter seiner Gruppe noch nicht namentlich benennen.

Der Oberbürgermeister fordert Herrn Kärsten und Herrn Kube auf, dies schnellstmöglich nachzuholen, um die Auswahljury arbeitsfähig zu gestalten.  Auf seine Nachfrage, wann der 3. Experte benannt werden könne, schlägt Frau Dr. Magdowski vor, nur zwei Experten in die Jury aufzunehmen, wogegen sich kein Widerspruch erhebt.

 

Der Oberbürgermeister stellt den Ergänzungsantrag von Frau Hüneke, die Auswahljury um je einen Vertreter des Spartakus e. V. und des Jugendklubs S 13 zu erweitern, zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       1

 

Die so ergänzte und durch die namentliche Benennung erweiterte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Mitglieder der Auswahljury für das öffentliche Vergabeverfahren für Modellprojekt „freiLAND“:

 

Funktion                         Name

Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport                         Dr. Iris Jana Magdowski

Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit,

Ordnung und Umweltschutz                         Elona Müller

Fachbereichsleiterin Kultur und Museum                         Dr. Birgit-Katharine Seemann

Fachbereich Jugendamt                         Norbert Schweers

Externer Experte                        Christel Hartmann-Fritsch,

Geschäftsführerin und künstlerische Leiterin des Jugend - Kunst- und Kulturzentrums „Schlesische 27“

 

Externer Experte                         Detlef Franke, Geschäftsführer der LAG Soziokultur Brandenburg e. V.

 

Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses                         Dr. Sigrid Müller

Fraktion DIE LINKE – besetzt durch einen Vertreter

der Gruppe Die Andere                        N. N.

Vorsitzende des Kulturausschusses                         Dr. Karin Schröter

Fraktion SPD                        Birgit Mogenroth

Fraktion CDU/ANW                        Peter Schulheiß

Bündnis90 / Die Grünen                        Frank Otto

Fraktion FDP                        Martina Engel-Fürstberger

Sprecher der AG Jugend/Soziokultur                         Kay Kärsten

Vertreter des Spartakus e. V.                         N. N.

Vertreter des Jugendklubs S 13                        N. N.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       4