28.04.2010 - 14.2 Stiftung 'Freies Ufer am Griebnitzsee'

Herr Dr. Scharfenberg fragt Bezug nehmend auf die in der Mitteilungsvorlage angeführten „zahlreichen Gespräche“, ob sich daraus ein vertieftes Interesse ableiten lasse. Im Weiteren wolle er wissen, inwieweit die Stiftung schon jetzt zum Laufen gebracht werden könne, um im Falle des möglichen Ankaufs der Grundstücke schnell reagieren zu können.

Der Oberbürgermeister führt aus, dass es eine grundsätzliche Bereitschaft gebe, er aber keine Zahlen nennen wolle. Darüber hinaus seien im Vorfeld einer Stiftungsgründung diverse Fragestellungen zu klären, um zu wissen auf was man sich einlasse – wozu auch die Inhalte des künftigen B-Planes gehören. Unsicherheiten ergeben sich auch aus der fehlenden Entscheidung der BIMA , so dass die Klärung dieser Dinge abgewartet werden solle. Er spreche sich auch eher für eine privatrechtliche Stiftung aus, u. a. weil diese vom Bürgerwillen getragen werde. Außerdem bestehe dafür auch größeres Interesse – auch aus steuerrechtlichen Erwägungen heraus.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.