28.04.2010 - 14.3 Übersicht Petitionen 2009 gemäß DS 01/SVV/0744

Herr Dr. Scharfenberg merkt dazu an, dass seiner Meinung nach sehr wenige Petitionen in der Stadtverwaltung eingegangen seien – im Gegensatz zu dem, was man allgemein zu diesem Thema höre. Insofern stelle er sich die Frage, ob die aufgeführten Zahlen realistisch seien. Auffallend sei darüber hinaus, dass es im Geschäftsbereich 4  im Gegensatz zu anderen Geschäftsbereichen zahlreiche Fristüberschreitungen gebe. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass das auch mit den komplexeren Anliegen zusammenhängen werde.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.