05.05.2010 - 7.7 Öffentlichkeitsarbeit
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0315 Öffentlichkeitsarbeit
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE
LINKE eingebracht.
In
seinen anschließenden Ausführungen weist der Oberbürgermeister Herr Jakobs
darauf hin, dass auf Veranstaltungen regelmäßig aufmerksam gemacht werde,
insbesondere durch die auch allen Fraktionen regelmäßig freitags zur Verfügung
gestellte Übersicht über Termine (für den Redaktionskalender) der kommenden Woche; persönliche Einladungen für
Veranstaltungen werden mit einem Vorlauf von zwei bis drei Wochen
ausgesprochen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird gebeten, den Fraktionen und Gruppen der
Stadtverordnetenversammlung jeweils bis zum Ende eines Monats die von der
Verwaltung geplanten öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen für den
Folgemonat mit Terminsetzungen zur Kenntnis zu geben.
Abstimmungsergebnis:
mit 25
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 20 Ja-Stimmen.