05.05.2010 - 7.20 Ankauf von Belegungsrechten für Wohnungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.20
- Zusätze:
- Gruppe Die Andere
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Gruppe Die Andere wird die Vorlage vom Stadtverordneten Kube eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen,
für Gesundheit und Soziales sowie in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/0342 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für Gesundheit und Soziales sowie in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zum Erwerb von Belegungsrechten
für Wohnraum zu erarbeiten.
Darin
sollen verschiedene Varianten für den Erwerb von Belegungsrechten durch die
Stadt und die voraussichtlichen Kosten dargestellt werden.
Das
Ergebnis soll der Stadtverordnetenversammlung im September 2010 vorgelegt
werden.