05.05.2010 - 7.18 Umsetzung der noch offenen Maßnahmen Verkehrsko...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.18
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Fraktion SPD wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Seidel eingebracht
und die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/0323 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit Stimmenmehrheit
angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der SVV bis September 2010 einen Zeitplan für die Umsetzung der noch offenen Maßnahmen aus dem Verkehrskonzept für die Brandenburger Vorstadt (DS 99/0719) vorzulegen.