05.05.2010 - 7.25 Fahrplanwechsel ViP

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Namens der Fraktionen CDU/ANW und SPD wird die Vorlage vom Stadtverordneten Heinzel eingebracht.

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt, den Beschlusstext in der 2. Zeile um die Wortgruppe „und im Ausschuss für Bildung und Sport“ zu ergänzen.

 

Abstimmung:

Diese Ergänzung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor der Sommerpause 2010 im  Ausschuss für Stadtplanung und Bauen die Beschwerdesituation nach dem  Fahrplanwechsel der ViP zum 1. April d. J. vorzustellen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

 

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Anlagen