05.05.2010 - 7.27 Bürgerkredit

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kühn namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 10/SVV/0349 in den Ausschuss für Finanzen wird

 

mit 24 Ja-Stimmen angenommen,

bei 17 Nein-Stimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt Potsdam das Modell des Bürgerkredits umsetzen kann. Dabei soll auch geprüft werden, ob das Modell mit dem Potsdamer Verfahren des Bürgerhaushaltes im Sinne eines eigenen Bürgerhaushaltsbudgets verknüpft werden kann.

 

Das Prüfergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2010 mitzuteilen.