05.05.2010 - 7.28 Räume für die Potsdamer Tafel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.28
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Geywitz namens der Fraktion SPD eingebracht und anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales beantragt.
Ergänzungsantrag:
Die
Stadtverordnete Schulze beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Nach dem 1. Absatz des
Beschlusstextes wird eingefügt:
Priorität dabei soll eine stadtzentrumsnahe Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten haben, um so eine möglichst flächendeckende Versorgung zu garantieren.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/0350 mit der von der Fraktion DIE LINKE beantragten Ergänzung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
einstimmig angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der
Potsdamer Tafel zusätzliche Räume zur Verfügung gestellt werden können. Für
eine mögliche Lösung ist mit dem Verein Potsdamer Tafel e.V. über die Leistung
eines finanziellen Eigenanteils zu verhandeln.
Die Prüfung soll Gespräche mit den Eigentümern am Schlaatz und in Drewitz einschließen, ob eine
Unterbringung dort möglich ist und zu welchen Konditionen. Außerdem soll der
Einsatz von Fördermitteln aus dem Programm „Soziale Stadt“ für die Schaffung
oder Herrichtung von Räumlichkeiten für die Tafel geprüft werden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im September 2010 zu berichten.