05.05.2010 - 6.23 Maßnahmen zur Kaufkraftbindung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.23
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung und der Hauptausschuss haben die Vorlage abgelehnt.
Nach den im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen gegebenen
Informationen wird die Vorlage von der Antragstellerin zurückgezogen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen dem Rückgang der
Bindung der Kaufkraft (Umsatzkennziffer) in der Landeshauptstadt Potsdam
entgegenzuwirken.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2010 ein entsprechender Bericht
vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.