11.05.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 27.04.2010 informiert Herr Goetzmann, dass ein Fehler beim Eintrag des Abstimmungsergebnisses zum Antrag Zurückstellung der Vorlage Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses SAN B 06 (DS 10/SVV/0229) erfolgt ist. Es gab nicht 3 Enthaltungen, sondern 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Herr Teuteberg macht aufmerksam, dass nicht Herr Pfrogner diesen Antrag gestellt habe, sondern er selbst.

Ebenfalls teilt Herr Teuteberg mit, dass in der Anwesenheit bei ihm und bei Frau Wendeler die Fraktion falsch benannt sei (Tipp-Fehler) und bittet um Korrektur.

 

Frau Hüneke greift den TOP Straßeninstandsetzung Karl-Marx-Str./Hiroshima-Platz auf. Hier sei im Protokoll wiedergegeben worden, dass sich der SB-Ausschuss im Rahmen einer Ortsbesichtigung über den Zustand des Straßenabschnittes informierten sollte. Gemeint war jedoch, dass die Möglichkeit für die Ausschussmitglieder bestünde sich zu informieren.

 

Die Niederschrift wird mit den vorgenannten Änderungen mit 7 Ja-Stimmen be-stätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es die Bitte von Frau Hüneke um Erweiterung der Tagesordnung. Sie bittet die Verwaltung um Information zum aktuellen Stand Bürgerbahnhof sowie um Mitteilung zum Baubeginn Mangerstraße.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dies neu als Punkte 4.6 und 4.7 einzuordnen.

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende über diverse Anträge auf Rederecht, dies sind:

 

Zum TOP 3.1 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des B-Planes SAN B-06 (Block 16)

 

von Herrn Bernhard Marcuse (GF der Hausverwaltung Liegenschaft und Siedlung GmbH)

Antrag auf Rederecht – Nutzung nur bei Bedarf!

von Herrn Kulka, Apotheker Eckgebäude R.-Breitscheid-Str.

von Herrn Cornelius, als Mitglied des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg

von Herrn Hanno Ziehm als Investor

von Herrn Wolfhardt Kirsch als Investor

 

zum TOP 4.3 "Ruinenbergkaserne"

von Herrn Kümmel  für  Kilian Frühauf, Prof. Dr. Matias Bargheer und Matthias Jeglitza von der Eigentümergemeinschaft

 

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt Zustimmung zur ergänzten Tagesordnung und der Gewährung der Rederechte.