12.05.2010 - 1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 11 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Punkt 3 – DS 10/SVV/0173, Ehrenkodex - bis zur Sitzung am 26. Mai 2010 zurückzustellen, da Frau Rademacher als Korruptionsbeauftragte an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen könne. Im Weiteren verweist er auf vier neue Tagesordnungspunkte, die die Fraktion DIE LINKE unter „Mitteilungen der Verwaltung“ behandelt wissen möchte. Dabei handele es sich um die Themen:

-          Information zum Stand der Realisierung des Ersatzbaus für das Palmenzelt der Weissen Flotte

-          einen Sachstandsbericht zum geplanten Tennisclub Rot-Weiss

-          einen Sachstandsbericht zur REWE-Kaufhalle in Zentrum Ost und der Kaufhalle Am Schlaatz

-          die Zeitschiene für das Schlaatzkonzept.

Herr Dr. Wegewitz merkt dazu an, dass das nichts anderes sei als die Fragestunde im Rahmen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und schlägt vor, diese Themen unter dem Punkt „Sonstiges“ zu behandeln. Herr Dr. Scharfenberg verweist darauf, dass die Nachfragen deshalb im Vorfeld an die Verwaltung gegeben wurden, um einen Vorlauf zu schaffen. Seitens der Fraktion erhebe sich kein Widerspruch dagegen, diese Themen unter dem Punkt „Sonstiges“ zu behandeln.

Die so geänderte Tagesordnung in der Fassung der Nachtragstagesordnung vom 06. Mai 2010 wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 29. Sitzung des Hauptausschusses vom 28. April 2010 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.