12.05.2010 - 7 Sonstiges

Information zum Stand der Realisierung des Ersatzbaus für das

Palmenzelt der Weissen Flotte

Der Oberbürgermeister betont, dass es entsprechend der geltenden Beschlusslage einen Vorschlag für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Juni geben werde. Derzeit sei die Stadt mit der Weissen Flotte im Gespräch, um sich auf einen Standort zu einigen. Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob damit der geplante Workshop vom Tisch sei, entgegnet der Oberbürgermeister, dass  die Vorlage entsprechend der Beschlusslage nächste Woche in der Beigeordnetenkonferenz besprochen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werde.

Aktueller Stand des geplanten Umzuges des Tennisclubs Rot-Weiss

Herr Exner informiert, dass es dazu in der letzten Woche eine Besprechung mit dem Verein gegeben habe, in deren Rahmen ein eigener Vorschlag unterbreitet worden sei. Dies könne dazu führen, dass es Änderungen zum bisherigen Vorschlag geben werde. Insgesamt sei die Verwaltung mit dem Verein auf einem guten Weg, was Inhalt und Ausrichtung der Gespräche betreffe. Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, was die zeitlichen Vorstellungen betreffe, wird auf ein Treffen in 4 Wochen verwiesen – zwischenzeitlich mache jeder seine „Hausaufgaben“; Zielstellung sei eine schnellstmögliche Einigung.

Sachstandsbericht zur REWE-Kaufhalle in Zentrum Ost und der Kaufhalle Am Schlaatz

 

Herr Goetzmann informiert, dass die Grunderwerbsabstimmungen laufen und der Bauantrag in dem Moment gestellt werden könne, in dem Grundstücke notariell zur Verfügung stehen. Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wie es sich mit der Zusicherung verhalte, die Kaufhalle bis Mitte des Jahres weiter zu betreiben, entgegnet er, dass die Orientierung dahin gehe, erst dann zu schließen, wenn der Termin für den Abriss feststehe. REWE selber habe ein Interesse an einer langfristigen Kundenbindung an diesen Standort.

Bezüglich der Kaufhalle Am Schlaatz führt der Oberbürgermeister aus, dass der Eigentümer einen Vorschlag unterbreitet habe, die Nahversorgung am Standort Schilfhof mit Waren des täglichen Bedarfs, Bankdienstleistungen und einem Kaufhaus für ein breit gefächertes Angebot an Secondhand-Artikeln zu verbessern. Für diese neuen Nutzungen seien bauliche Veränderungen nötig, für deren baurechtliche Absicherung ein Bauantragsverfahren mit Antrag auf Nutzungsänderung kurzfristig eingeleitet werde.

Zeitschiene für das Schlaatzkonzept

 

Herr Graumann führt aus, dass das Konzept Ende des Monats fertiggestellt sei und anschließend bis Ende Juni in der Verwaltung und mit den Trägern am Schlaatz besprochen werde. Auf die Nachfrage von Frau Dr. Müller, wann das Konzept in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen besprochen werden könne, entgegnet er, dass im Herbst mit einer Vorlage zu rechnen sei.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass damit ein Jahr Verzug entstehe und er einen verbindlichen Termin für die  Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung wissen wolle. Herr Graumann entgegnet, dass dies von den Ergebnissen der weiteren Diskussion abhänge – der Oberbürgermeister sichert zu, dass eine Information über den Stand erfolge, wenn das präzisiert werden könne.

 

Anmeldungen Goetheschule

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wie viele Anmeldungen es für das Gymnasium an der Goetheschule gebe, informiert Frau Ewers, dass es bisher 16 Anmeldungen gebe.

Stadtspaziergänge

Auf die Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg, die Planung für die Stadtspaziergänge zu präzisieren, entgegnet der Oberbürgermeister, dass er diese derzeit noch nicht kenne und diese Termine ebenfalls eine Woche vorher  im Redaktionskalender veröffentlicht werden. Er habe seinen Ausführungen zum Antrag 10/SVV/0315 in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung insofern nichts hinzuzufügen.

Mietvertrag Luftschiffhafen

Herr Schubert verweist auf die dringende Notwendigkeit,  einen Mietvertrag für die Hallen am Luftschiffhafen abzuschließen. Der Oberbürgermeister verweist auf eine entsprechende Vorlage in der Juni-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Jury-Zusammensetzung Schwimmbad

Herr Naber fragt nach, wann über die Jury-Zusammensetzung bezüglich des Schwimmbades entschieden werde. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass die Angebote derzeit eingehen und eine Einladung demnächst ausgereicht werde.