20.05.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Datum:
- Do., 20.05.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten
Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.
Bestätigung des Protokolls vom 22.04.2010
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Dem Protokoll
wird zugestimmt.
Abstimmung zur Tagesordnung:
Herr Jäkel weist
auf die Nachtragstagesordnung hin, die durch die nachträgliche Aufnahme der
Drucksachen 10/SVV/0386, 10/SVV/0387 und 10/SVV/0388 erforderlich wurde.
Des Weiteren
informiert er, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darum gebeten hat, dass
die Drucksachen 10/SVV/0281 und 10/SVV/0282 bis zur nächsten Sitzung des
KOUL-Ausschusses zurückgestellt werden.
Er bittet um
Abstimmung zur erneuten Zurückstellung der beiden Anträge.
Herr Menzel bittet
die Ausschussmitglieder um Verständnis und sagt zu, die geänderten Anträge bis
zur nächsten Sitzung vorzulegen.
Abstimmung zur Zurückstellung:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 2
Stimmenthaltung: 1
Der Zurückstellung der Drucksachen 10/SVV/0281 und 10/SVV/0282 wird zugestimmt.
Herr Jäkel bittet
um Abstimmung zur so geänderten Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.