20.05.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

 

Bestätigung des Protokolls vom 22.04.2010

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

 

Abstimmung zur Tagesordnung:

 

Herr Jäkel weist auf die Nachtragstagesordnung hin, die durch die nachträgliche Aufnahme der Drucksachen 10/SVV/0386, 10/SVV/0387 und 10/SVV/0388 erforderlich wurde.

 

Des Weiteren informiert er, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darum gebeten hat, dass die Drucksachen 10/SVV/0281 und 10/SVV/0282 bis zur nächsten Sitzung des KOUL-Ausschusses zurückgestellt werden.

Er bittet um Abstimmung zur erneuten Zurückstellung der beiden Anträge.

 

Herr Menzel bittet die Ausschussmitglieder um Verständnis und sagt zu, die geänderten Anträge bis zur nächsten Sitzung vorzulegen.

 

Abstimmung zur Zurückstellung:

Zustimmung:                 6 

Ablehnung:                    2

Stimmenthaltung:         1

Der Zurückstellung der Drucksachen 10/SVV/0281 und 10/SVV/0282 wird zugestimmt.

 

Herr Jäkel bittet um Abstimmung zur so geänderten Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.