19.05.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Ladung fest.

Herr Kümmel verweist auf die zugesandte Nachtragstagesordnung.

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung ist anzumerken:

Der TOP 3.1 „Groß Glienicker See“, DS 09/SVV/1076 wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Der TOP 3.5 „Schutz von städtischen Denkmalen“, DS 10/SVV/0345 wird zurückgestellt.

Wiedervorlage: Sitzung Ausschuss für Finanzen am 16. Juni 2010

Herr Kümmel stellt die vorliegende Nachtragstagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Anmerkungen zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:   6

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0

Herr Kümmel fragt nach Hinweisen, Änderungsvorschlägen zur vorliegen Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 21.04.2010.

Herr Schultheiß bittet um folgende Ergänzung unter dem TOP 4 „Mitteilungen der Verwaltung – Thema: Eisenhartschule“ auf Seite 8/9 :

„Herr Exner sagt zu, dass die Eisenhartschüler nach der Sanierung wieder von der Rosa-Luxemburg-Schule in ihr saniertes Gebäude zurückziehen.“

Herr Exner schlägt folgende Formulierung vor:

„Herr Exner versichert, dass nicht vorgesehen sei, das der Umzug der Eisenhartschüler in die Rosa-Luxemburg-Schule eine Dauerlösung sein soll.

Mit dieser Formulierung erklärt sich Herr Schultheiß einverstanden.

Herr Kümmel stellt die Niederschrift unter Berücksichtigung der o. g. Ergänzung zur Abstimmung:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0