26.05.2010 - 11 Energiestrategie für Potsdam öffentlich diskuti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Naber bringt den Antrag ein.
Der Oberbürgermeister führt aus, dass Potsdam eine wachsende Stadt mit
entsprechenden Energiebedarfen sei und im Juni ein Klimakonzept vorgestellt
werde. In diesem Kontext müsse man die Investitionen der EWP einordnen und
diskutieren – allerdings können Investitionsentscheidungen nicht Gegenstand
einer öffentlichen Debatte sein. Er betont, dass es bei der EWP ein großes
Bewusstsein für den Zusammenhang zwischen Klimakonzept und
Investitionsentscheidungen gebe.
Der Hauptausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert
sicherzustellen, dass die Pläne über einen weiteren Kaftwerks-Block des
Gaskraftwerks der EWP im Rahmen einer grundsätzlichen Diskussion zur
Energiestrategie der Stadt Potsdam mit lokalen Akteuren aus Politik und
Gesellschaft öffentlich diskutiert werden. Die Diskussion soll im Rahmen der
Diskussion des Potsdamer Klimaschutzkonzeptes stattfinden. Es ist
sicherzustellen, dass der Aufsichtsrat der EWP dieser Diskussion nicht durch
Entscheidungen vorgreift.